Kommentare Kerlikowskys Kommentar über... den Streit um den schnellsten Weg in den Sozialismus
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Guten Tag! Zwanzig Jahre nach der Wiedervereinigung scheint nicht nur für die Spitzenpolitiker der Partei Die Linke der Sozialismus verlockend zu sein, sondern sogar der Kommunismus. Gleichheit, Mindesteinkommen, gleiche Gehälter für gleiche Arbeit und Beschaffung von Arbeitsplätzen durch den Staat ist weiter ein Traum von vielen Ostdeutschen und wenigen Westdeutschen.
Vergessen ist, daß die versuchte Realisierung des Traums ein wesentlicher Grund für den Niedergang der DDR war. Für das Scheitern haben die Anhänger des Sozialismus eine Erklärung. Es sind von den Politikern Fehler gemacht worden. Außerdem wäre die wirtschaftliche Entwicklung in der DDR viel besser gewesen, wäre man nicht in die Wirtschaftsallianz der Ostblockländer, dem Comecon, eingegliedert gewesen.
Eigentlich dürfte Bundeskanzlerin Angela Merkel als Ostdeutsche die Geschichte des DDR-Untergangs nicht völlig verdrängt haben. Umso erstaunlicher, daß sie eine Art gemeinsame Wirtschaftsregierung der EU-Länder zusammen mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy im Auge hat. Sie müßte es nicht nur wegen des Comecon-Debakels besser wissen, sondern auch wegen der Euro-Krise; denn diese zeigt, daß Länder, die wirtschaftlich auf teilweise extrem unterschiedlichem Niveau sind und eine unterschiedliche Wirtschafts- und Sozialpolitik betreiben, keine gemeinsame Währung haben können. Daran wird auch eine EU-Wirtschaftsregierung nichts ändern.
Offene Grenzen zwischen den EU-Ländern für die Bürger und die Wirtschaft kann man auch ohne Wirtschaftsregierung und gemeinsame Währung haben. Die Asia-Pacific Economic Cooperation, kurz APEC genannt, macht es vor. 21 Staaten, darunter die USA, Russland, Japan, China, Taiwan wie auch Thailand und Vietnam sind Mitglieder, aber nicht durch strikte Verträge oder gar eine Verfassung wie den EU-Vertrag von Lissabon in ihren Rechten beschnitten. Einmal im Jahr treffen sich die Regierungschefs und setzen sich Ziele, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit der Staaten zu erleichtern, aber auch um Umweltprobleme zu lösen. Entscheidungen des jährlichen Forums werden im Konsens getroffen.
Eine Behörde wie die EU, deren Mitgliedsländer mit Milliarden € eine riesige Bürokratie finanzieren, gibt es bei der APEC nicht. Die Organisation hat nur ein Budget von 3,5 Millionen $. Das Prinzip APEC funktioniert. Die unterschiedlich entwickelten Länder werden nicht von einer zentralen Organisation gegängelt und haben auch keine gemeinsame Währung wie ein Teil der EU-Länder. Wahrscheinlich ist das ein wichtiger Grund, daß die Wirtschaft der APECLänder schneller wächst als die der EU-Länder.
Ihr
Dr. Horst Kerlikowsky
Berlin, den 10. Februar 2011
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