Kommentare Kerlikowskys Kommentar über... Merkozys Gemeinsamkeit - Einsamkeit zu zweit
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Guten Tag! Talk-Shows im Fernsehen sind für mich ein Gräuel. Nur wenn ich mich mit dem angekündigten Thema gerade selbst beschäftige oder einen Teilnehmer persönlich kenne, schaue ich mir eine Diskussion eine Weile an und klicke meist frustriert nach kurzer Zeit eine andere Sendung an. Ich bin ohnehin der Überzeugung, dass Politiker, vor allem Bundesminister und Parlamentarier des Bundestages, in Talk-Shows nicht auftreten sollten; denn wir haben den Bundestag als Stätte parlamentarischer Diskussionen; doch die finden kaum noch statt.
Die Abgeordneten scheinen sich damit abgefunden zu haben, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Kabinett Entscheidungen trifft, die von Parlamentariern der regierenden Parteien abgenickt werden. Nur selten gibt es im Bundestag parlamentarische Diskussionen, die es wert sind, sie über den Sender Phönix zu verfolgen. Bei den Fernsehübertragungen fällt leider vor allem ins Auge, daß nur wenige Abgeordnete auf ihren Plätzen zu sehen sind.
Für mich ist es jedes Mal geradezu ein Genuss, Fernsehübertragen aus dem britischen Parlament zu verfolgen. Dicht gedrängt sitzen die Mitglieder der regierenden wie der oppositionellen Parteien auf ihren Plätzen, von denen sie in dem relativ kleinen Raum von allen Plätzen ohne Mikrofon zu vernehmen sind. Selbst Zuschauer auf den oberen Banken können noch verstehen, wer was sagt, wie ich selbst erfahren habe. Dort hat kein Premierminister die Chance, Parlamentarier seiner Partei zum Abnicken seiner Pläne zu benutzen, wie das im Bundestag die Regel ist. Premierminister David Cameron spürt das besonders, wenn es um Fragen der EU und den Euro geht.
Die Spannungen zwischen Cameron und dem Duo Merkozy sind nicht zuletzt auf die unterschiedlichen Traditionen ihrer parlamentarischen Systeme zrückzuführen. Sarkozy ist ein Präsident, mit vielen Rechten, der sich um das Parlament nur wenig kümmern muss. Merkel kann nicht überspielen, dass sie in der totalitären DDR das System gelernt hat: "Die Partei hat immer recht". Nach dem Motto behandelt sie jedenfalls als Bundeskanzlerin ihre Minister und die Regierenden der EU-Länder. Bei einer Podiumsdiskussion der Friedrich Naumann Stiftung stellte dann auch der Präsident der Europäischen Liberalen im EU-Parlament, Sir Graham Watson fest: "Das Verhältnis Sarkozy/Merkel ist nicht Gemeinsamkeit, sondern Einsamkeit zu zweit". Die beiden fühlen sich aber als Retter der Euro-Zone und EU – und schädigen die Wirtschaftsentwicklung in ihren eigenen Ländern.
Ihr
Dr. Horst Kerlikowsky
Berlin, den 26. Januar 2012
Mit freundlicher Genehmigung übernommen aus: ETAGE Media Selection (Copyright: Dr. Horst Kerlikowsky).
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