Kommentare Kerlikowskys Kommentar über... Nachwahlerkenntnisse und fehlende Konzepte
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- von Gerhard Pfeffer, Siegburg
Guten Tag! Der Ruck in Deutschland, den wir Bürger durch eine Neuwahl erwartet haben, ist ausgeblieben. Fünf Wochen dauerte die Schacherei um Ministerposten. Programme und Ideen für die Wirtschaftsentwicklung, für die Sanierung des Staatshaushalts und der Sozialsysteme, sie sind bei den Personaldebatten der Parteien auf der Strecke geblieben. Jetzt erst, nach der Lösung der Personalfragen soll über Inhalte der Politik einer großen Koalition gesprochen werden. Eigentlich hätte ich, anscheinend weltfremd, erwartet, daß zuerst Ziele und Inhalte der Politik bestimmt und dann Minister nominiert werden, die das Programm vertreten können.
Die Vermutung hat sich für mich zur Gewißheit verdichtet, daß den Wahlprogrammen der Parteien keine langfristigen Konzepte zu Grunde lagen, sondern nur im Hinblick auf die vermuteten Wünsche von Wählergruppen formuliert worden waren. Angela Merkel hat nie ein Konzept gehabt. Der Überzeugung bin ich, seit ich sie vor ca. einem Jahr im kleinen Kreis gefragt habe, was sie als Ostdeutsche für die Weiterentwicklung der Ex-DDR tun würde. Sie schwafelte nur.
Sie hatte eben keine Strategie. Aber sie hatte eine Strategie zur Machterringung. Ob sie diese Macht längere Zeit ausüben kann, ist bei ihrem Vizekanzler und Arbeitsminister Franz Müntefering und ihrem Wirtschafts- und Technologieminister Edmund Stoiber fraglich.
Gerhard Schröder, den seine Freunde und Bekannte meist als Spieler bezeichnen, hatte auch nie ein Konzept. Strategien ließ er von Kommissionen entwickeln, so die Agenda 2010. Die taugte allerdings nur zur Aufblähung der Bürokratie, aber nicht zur langfristigen Lösung der Probleme. Als ich Schröder am Mittwoch bei der Eröffnung der Ausstellung zur Fußballweltmeisterschaft "Rundlederwelten“ im Berliner Gropius-Bau reden hörte, bekam ich den Eindruck, von ihm ist nach dem Verzicht auf ein Regierungsamt eine Last abgefallen. Witzig und locker sprach er.
Anscheinend hat er inzwischen realisiert, daß er nicht in der Lage ist, die Probleme unseres Landes zu lösen; denn sie sind zu groß. Daß wir eines Tages mehr Politiker mit Substanz und Strategien bekommen, das wünscht uns allen Ihr
Dr. Horst Kerlikowsky
Berlin, den 21. Oktober 2005
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P.S. Sie finden in dieser Ausgabe unter anderem folgende Themen:
Geldanlage: Die Deutschen bleiben vernünftigerweise vorsichtig bei Aktienanlagen
Hartz IV: Viele Bescheide sind falsch und benachteiligen die Arbeitslosen
EU-Perspektiven: Die Geldverschwendung in Brüssel belastet vor allem deutsche Steuerzahler
Chancen: Welche Länder besonders gute Marktchancen bieten
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