Medien LSR: Netzpolitischer Theaterdonner
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- von Tobias Schwarz, Carta
Hätte, wäre, wenn – viel Lärm um ein Orchideenthema, das in den Parteien nur Wenige interessiert. Die wurden von den Parteifreunden wie seltene Pflanzen vorgeführt. Die Nachrichtenagentur Reuters meldete am Freitagnachmittag, dass ″Rot-Grün … erneut seine Muskeln im Bundesrat spielen lassen und dem Bundestag zwei in der schwarz-gelben Koalition umstrittene Themen aufgezwungen″ hat. Gemeint waren das Betreuungsgeld und der Gesetzentwurf zur Gleichstellung der Homo-Ehe, denn bei einem anderen Thema verpassten SPD und Bündnis 90/Die Grünen, ein schwarz-gelbes Gesetz zu stoppen.
Das umstrittene Leistungsschutzrecht für Presseverlage, gegen das die Bundestagsfraktionen der SPD und Grünen geschlossen gekämpft haben, wurde jetzt von den rot-grünen Ländern im Bundesrat durchgewunken. Gegen die eigenen Parteikollegen im Bundestag und die netzpolitischen Arbeitsgruppen in ihren Parteien beschlossen die Landespolitiker_innen, zu dem Gesetz nur eine Stellungnahme abzugeben, so dass es nach der amtlichen Veröffentlichung in Kraft tritt.
Den Artikel von Tobias Schwarz am 23. März auf der Internetseite "Carta" hier online weiterlesen.
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