NRW WappenDer Deutsche Journalisten Verband NRW begrüßt ausdrücklich, dass das nordrhein-westfälische Landesministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) nun auch die Medienschaffenden des Landes in die Liste der systemrelevanten Berufe aufgenommen hat. Die NRW-Landesregierung hat eine neue „Leitlinie zur Bestimmung des Personals kritischer Infrastrukturen“ erlassen. „Damit ist für Kolleginnen und Kollegen, die derzeit am Limit arbeiten um verlässlich und aktuell die Bevölkerung zu informieren, zumindest die Kinderbetreuung gesichert“, so der DJV-Landesvorsitzende Frank Stach.

Das MAGS hatte ein Betretungsverbot von allen Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege und die Schließung der schulischen Gemeinschaftseinrichtungen erlassen. Lediglich ausgenommen sind davon die Kinder bestimmter Personengruppen, die beruflich in den kritischen Infrastrukturen tätig sind. Das Ministerium hat sich nun auf neue Leitlinien verständigt, die diesen Personenkreis genauer bestimmen, die auch Journalistinnen und Journalisten einschließt. Um ihrer Arbeit vollumfänglich nachgehen zu können, fordert DJV darüber hinaus auch die uneingeschränkte Bewegungsfreiheit von Journalisten. Die Bürgerinnen und Bürger, so heißt es in der Begründung des DJV, hätten ein Anrecht auf Informationen, die so nur von Presse und Rundfunk kommen könnten.

Aufforderung an soziale Netzwerke stärker gegen Fake News vorzugehen

Dazu passt dann auch ein Zitat von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht, die die Verantwortlichen in den Sozialen Medien dazu auffordert, stärker als bisher speziell beim Thema Corona gegen die Verbreitung von Falschmeldungen vorzugehen. Lambrecht sagte: "Ich erwarte von den sozialen Netzwerken, dass sie ihrer Verantwortung gerecht werden: Sie müssen vertrauenswürdige und relevante Informationen klar priorisieren, Fake News schnell erkennen und löschen und Accounts blockieren, die diese verbreiten.“

Auch die Nutzerinnen und Nutzer bezog die Bundesjustizministerin in ihre Forderungen ein: „Gegen Fake News und Gerüchte helfen am besten Fakten und ein gesundes Misstrauen. Jeder und jede ist aufgefordert, dubiose Nachrichten nicht einfach weiterzuverbreiten, sondern skeptisch zu sein und sie einem Faktencheck zu unterziehen. Hierfür gibt es eine Fülle von zuverlässigen Nachrichtenquellen. Dazu gehören seriöse Nachrichtenportale und Informationsangebote von Zeitungen, Radio- und Fernsehsendern. Auch auf den Internetseiten der Bundesregierung informieren wir umfassend und zuverlässig.“

Wer in dieser herausfordernden Zeit Fake News streue und weiterverbreite, handele völlig verantwortungslos und verschlimmere die Situation, unterstrich Lambrecht. Jetzt komme es auf uns alle an, nur vertrauenswürdige und seriöse Informationen zu teilen, nicht zu Angstmacherei beizutragen und uns nun gegenseitig mit aller Solidarität zu unterstützen.


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