Medien Holthoff-Pförtner in NRW nicht mehr für Medienpolitik zuständig
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- von Thomas Dillmann, Bad Honnef
Nach der Dauerkritik am Zuschnitt des Ministeriums von Stephan Holthoff-Pförtner hat die nordrhein-westfälische Landesregierung reagiert. Ministerpräsident Armin Laschet wird die Medienpolitik in NRW künftig selbst verantworten. Zunächst war Stephan Holthoff-Pförtner Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Internationales sowie Medienpolitik. Das ist unter anderem vom Deutschen Journalisten Verband (DJV) heftig kritisiert worden, weil Holfthoff-Pförtner Miteigentümer der Funke-Medien-Gruppe war. Interessenskonflikte seien vorprogrammiert gewesen, beanstandete der DJV.
Ministerpräsident Armin Laschet wird die Zuständigkeit für Medienpolitik innerhalb der Landesregierung nun selbst übernehmen. Die damit verbundenen Aufgaben, insbesondere die Vorbereitung und Begleitung von Rundfunkstaatsverträgen, werden wie in vielen anderen Bundesländern durch den Chef der Staatskanzlei wahrgenommen.
Minister Stephan Holthoff-Pförtner erklärte: „Ich bedaure diesen Schritt, aber ich halte ihn für notwendig, damit diese Landesregierung unbeeinträchtigt für die Zukunftsfähigkeit unseres vielfältigen Medienstandorts Nordrhein-Westfalen arbeiten kann.“
DJV-NRW-Landesvorsitzender Frank Stach sagte: „Wir wundern uns allerdings, dass es so lange gedauert hat, bis die Landesregierung sich zu diesem Schritt durchgerungen hat. Offenbar hat Ministerpräsident Armin Laschet hier das politische Fingerspitzengefühl gefehlt, und zwar schon bei der Benennung Dr. Holthoff-Pförtners zum Medienminister.“
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